Als Anhänger der Grünen wundere ich mich über den Plan der CDU, nach dem Wahlsieg der AfD in Sonneberg die Grünen stärker anzugehen. Anstatt der AfD, aber gut, man ist ja einiges gewöhnt.
Nun soll man ja gelegentlich ehrlich reflektieren, ob man an manchen Problemen tatsächlich eine Mitverantwortung hat, um das in Zukunft abzustellen. Vielleicht war die grüne Politik zu Beginn der Scholz-Regierung einfach etwas zu hektisch oder zu schnell? Nachdem während Merkel I-IV nicht viel passierte, muss man aus grüner Perspektive natürlich sehr schnell sehr viel aufholen. Aber viele im Land könnten sich davon überrumpelt fühlen.
Wenn ihr Spindoktor in der grünen Parteizentrale wärt, was würdet ihr am grünen Stil korrigieren wollen?
Ziemlich genau getroffen. Wer den Finger in die Wunde legt, ist selten beliebt. Wenn ich den Leuten erzähle, dass alles beim Alten bleiben kann, kann ich vermeintlich nicht verlieren (FDP). Wer relativ unoppurtunistisch seine Politik vertritt und daraus minimale Maßnahmen ableitet hat schon verloren. Die Regierungskoalition agiert nicht geschlossen, der Kanzler lässt die FDP hohldrehen, weil es den Grünen schadet, die zu Anfang des Ukraine-Kriegs gute Politik gemacht haben (Habeck als pragmatischer Wirtschaftsminister, Baerbock als Außenministerin, die den Titel verdient hat) und darauf kann man als SPD’ler im Moment nur eifersüchtig reagieren, mit schwankenden und ungelenk hantierenden Bundesministern (abseits von Pistorius vielleicht).
Wow. Verhältnis zu China sabotieren wegen Moral, um dann die Waffendepots in Saudi-Arabien schneller aufzurüsten und Katar zu lobpreisen.
Man redet von feministischer Außenpolitik und holt von den versprochenen monatlich 1.000 Menschen aus Afghanistan nicht einen einzigen, macht die legale Einreise von dort komplett unmöglich und rüstet nun die Festung Europa weiter auf, als es sich Seehofer hätte erträumen lassen. Und anstatt der zugesagten Unterstützung für die Seenotrettung gibt es Streicheleinlagen für die Faschisten in Italien.
Das ist wirklich ein ausgezeichnetes Beispiel dafür, dass die Buzzword-Platzierung so viel besser ankommt, als konsequente Regierungspolitik. Vielleicht lernen die Grünen ja für ihren Wahlkampf daraus. Inhaltlich ist man ja eh längst für jedes Bündnis mit egal-wie-rechten CDU-Verbänden bereit. Alles so vernunftorientiert. Dass die Rede von der feministischen Außenpolitik in Anbetracht der tatsächlichen Resultate blanker Hohn ist - geschenkt. Alles Geschäft.